Ein Versuch über Wahlen

Es war der 18. September 2005. Ich hatte, wie so oft in den knapp 20 Jahren zuvor, bei der Bundestagswahl nicht nur mein Recht als Wähler wahrgenommen, sondern auch freiwillig als Mitglied eines lokalen Wahlvorstandes dazu beigetragen, dass dieser Wahlakt korrekt und den Gesetzen entsprechend durchgeführt wurde. Unzählige Menschen im ganzen Land hatten das Gleiche getan – u.a. im Wahlraum nebenan ein früherer Mitschüler. Vom ganzen Procedere einer Wahl, von der Einweisung durch das Wahlamt bis zur Übermittlung des Ergebnisses, machen sich die wenigsten Leute ein Bild. Sie sehen im Fernsehen bereits Hochrechnungen, während in den Wahllokalen noch die Stimmen ausgezählt werden. An jenem Tag im Herbst 2005 hatten mein früherer Schulkumpel und ich uns verabredet, nach der Auszählung in das Rathaus zu gehen, um im Kreis vieler politisch interessierter Leute die Fernsehberichte zu verfolgen und das eine oder andere wohlverdiente Bier zu trinken. Und wir kamen gerade rechtzeitig in den Sitzungssaal des Rathauses, um Gerhard Schröders legendären Auftritt in der Runde der Parteivorsitzenden zu erleben…

Angesichts der Diskussionen um die Präsidentschaftswahl in den USA ist es wichtig zu verstehen, dass freie und vor allem korrekte Wahlen keinesfalls selbstverständlich sind. Ob es bei der Präsidentschaftswahl zu Manipulationen gekommen ist, wage ich aus der Ferne nicht zu beurteilen. Dort, wo es Möglichkeiten dazu gibt, wird dies auch geschehen – genau so, wie es im Sport immer wieder zu Fehlentscheidungen durch Schiedsrichter kommt, sei es durch Fehler oder vielleicht auch durch Vorsatz. Und wie im Sport ist dann bei Wahlen die Hoffnung, dass sich die Fehler im Gesamtbild irgendwie ausgleichen. Eine Hoffnung, die natürlich davon abhängt, wie deutlich die Fehler den Vorsatz überwiegen. Je leichter es Menschen gemacht wird, ungestraft Schlechtes zu tun, desto häufiger werden sie dies auch nutzen. Davon hat mich meine Lebenserfahrung leider überzeugt.

Im Folgenden möchte ich aus meiner persönlichen Erfahrung heraus beschreiben, wie Wahlvorstände in Deutschland arbeiten – oder zumindest gearbeitet haben, denn ich mache dies seit einigen Jahren nicht mehr, und manches hat sich in der Zwischenzeit wohl verändert. Und es wäre mir eine Freude, in den Kommentaren zu erfahren, wie dieser staatsbürgerliche Akt in anderen Ländern abläuft. Wahlen vor Unregelmäßigkeiten zu schützen, gehört zu den wichtigsten Aufgaben, die wir haben – denn jede Unkorrektheit im Rahmen von Wahlen zerstört ein Stück weit das Vertrauen, dass alle Staatsgewalt tatsächlich, wie in der Verfassung geschrieben, vom Volk ausgeht.

Damit die Lektüre nicht all zu trocken wird, werde ich hin und wieder kleine Anekdoten aus dem Wahllokal einstreuen. Denn so wichtig und ernst dieser Akt staatsbürgerlicher Willensbildung ist: bisweilen ist er auch einfach erheiternd.

Es muss in der zweiten Hälfte der 80er Jahre gewesen sein, dass ich erstmalig als Mitglied des Wahlvorstandes eingesetzt wurde. Kurz zuvor hatte ich mich einer politischen Partei angeschlossen, und der örtliche Vorsitzende hatte mich direkt gefragt, ob ich auch zum Dienst in einem Wahlvorstand bereit wäre – ich hatte dem ohne Zögern zugestimmt, und kurz darauf die Einladung zu einer Einweisung in die Tätigkeit bekommen.

Wahlen finden in Deutschland m.W. immer am Sonntag statt. Die Einweisung muss am Tag davor, also am Samstag, gewesen sein, und dauerte einen halben Tag. Es nahmen mehrere Leute teil, die alle zum ersten Mal in einem Wahllokal sitzen würden – und nachdem uns ein Beamter des örtlichen Wahlamts gründlich mit der Aufgabe vertraut gemacht hatte, wurden wir, wenn ich mich recht entsinne, noch vereidigt.

Im Rahmen einer langjährigen Tätigkeit in Wahlvorständen kommt es immer wieder zu Vorkommnissen, die man nicht so schnell vergisst. Bei einer Europawahl, es müsste die von 1994 gewesen sein, saß ich im Wahllokal in einem unserer Ortsteile – in einer Grundschule, direkt neben den Stallungen eines Bauernhofs. Es war im Juni, das Wetter war schon hochsommerlich heiß – und wir waren mehr mit dem Erschlagen von Fliegen beschäftigt als mit der Ausgabe von Stimmzetteln. Und das lag nur zu geringem Teil daran, dass die Wahlbeteiligung bei Europawahlen immer ziemlich niedrig ausfällt.

Am Sonntag öffnen die Wahllokale zumindest bei den meisten Wahlen um 8:00 Uhr – die Mitglieder des Wahlvorstands treffen sich natürlich schon früher. Der Wahlraum ist herzurichten, die Wahlkabinen werden aufgestellt, es wird sichergestellt, dass sich im Umkreis des Wahllokals keine politische Werbung befindet. Auch die Mitglieder des Wahlvorstandes haben sich diesbezüglich neutral zu kleiden – Sticker oder andere Accessoires politischer Parteien sind ein No Go. Auch Absprachen bezüglich der Zeiteinteilung werden getroffen – da nicht alle Mitglieder des Wahlvorstands die ganze Zeit anwesend sein müssen, kann die Arbeit aufgeteilt werden. Ein Mitglied ist dann z.B. bis Mittag anwesend, ein anderes dafür am Nachmittag. Erst zur Schließung des Wahllokals, in der Regel um 18:00 Uhr, sind dann wieder alle anwesend.

In meinem früheren Heimatort, einer ländlichen Gemeinde im Rheinland, bestanden im Kernort zwei Wahllokale – eines in der Grundschule, das andere in der Gesamtschule. Schulen werden gerne als Wahllokale genutzt, da sie über genügend Räume und Mobiliar verfügen. In der Grundschule bestanden im Normalfall zwei Wahlräume, in der Gesamtschule zwei oder drei. Bei Kommunalwahlen waren es noch mehr, aufgrund der höheren Zahl der Wahlkreise. In welchem Wahlraum ein Bürger seine Stimme abgeben konnte, hing von seiner Adresse ab. Grob geschätzt entfielen somit auf jeden Wahlraum etwa 1.000 Wahlberechtigte. Das machte also, je nach Wahlbeteiligung, etwa 500 bis 750 Stimmen aus, die ausgezählt werden mussten.

Ich habe bereits erwähnt, dass die zumeist freiwilligen Mitglieder des Wahlvorstandes von den vor Ort aktiven Parteien benannt wurden. Zu meiner Zeit waren dies in meinem Heimatort CDU, SPD, FDP und Grüne. Wie ich mir habe sagen lassen, fällt es den Parteien immer schwerer, Freiwillige für diese Aufgabe zu finden, so dass die Kommunen oftmals Beamte zum Dienst verpflichten müssen. Dies halte ich aus verschiedenen Gründen für sehr bedauerlich.

Es war während der Europawahl 1989. Eine ältere Dame mit starkem sächsischen Akzent, die wohl gerade erst aus der DDR in den Westen übergesiedelt war, erhielt ihren Stimmzettel. Nun treten bei Europawahlen erfahrungsgemäß immer besonders viele Parteien an. Und die Dame klappte nun den Stimmzettel mit etwa 25 Wahlvorschlägen auf und rief offenkundig begeistert aus: „Mensch, so viele verschiedene Parteien, aus denen ich wählen kann!“ In der DDR hatten sich „Wahlen“ auf das Falten des Zettels mit der von der Obrigkeit vorgegebenen Einheitsliste beschränkt. Aber als sie in der Wahlkabine war, fiel mir ein, dass nur wenige Monate später eine Kommunalwahl anstand. Und da wird sich die Dame über den deutlich kleineren Stimmzettel mit nur vier oder fünf Wahlvorschlägen gewundert haben, fürchte ich.

Da die meisten Mitglieder des Wahlvorstandes also politisch aktive Personen waren, kannte man sich häufig untereinander – besonders galt dies für die Vorsitzenden und ihre Stellvertreter, die zumeist auch Mitglieder des Gemeinderates oder sonstwie bekannte Personen waren. Die anderen Mitglieder lernte man im Laufe eines Wahltages kennen – auch, wo sie politisch einzuordnen waren.

Die Wähler kamen zu ganz unterschiedlichen Zeiten, um ihr Wahlrecht auszuüben. Es gab ausgesprochene Frühaufsteher, dann den recht großen Trupp der Kirchgänger, die nach der sonntäglichen Messe das Wahllokal aufsuchten. Eine weitere, recht zahlreiche Gruppe kam zwischen dem Mittagessen und dem nachmittäglichen Kaffee und Kuchen, und manche auch erst auf den letzten Drücker.

In früheren Zeiten kandidierte bei verschiedenen Wahlen auch eine ziemlich skurrile Kleinstpartei, die wohl eng mit einer indischen Sekte verbunden war und daher ein verblüffend hohes Wahlkampfbudget hatte. Ich erinnere mich an eine ganzseitige Anzeige, die diese Partei in einem großen Nachrichtenmagazin geschaltet hatte, und die mich erst mal an eine Satire denken ließ. Gefordert wurde dort u.a. die Einführung von yogischen Fliegern in der Bundeswehr, was das westdeutsche Militär, ich zitiere aus dem Gedächtnis, „unbesiegbar“ machen sollte. Das führte bei mir zu Kopfkino: ein sowjetischer General, der im Kreml anruft und sagt: „Genossen, wir müssen uns zurückziehen, die Deutschen setzen Sturzkampf-Yogis ein.“ Und am Himmel unzählige Yogis im Schneidersitz, die mit lautem „Om! Om! Om!“ in den Sturzflug übergehen.

Bei jeder Wahl lag auf dem Tisch des Wahlvorstands ein Wählerregister für den jeweiligen Wahlraum, in dem alle Wahlberechtigten eingetragen waren – die Briefwähler mit einem entsprechenden Sperrvermerk. Ein Wähler konnte die postalisch zugesandte Wahlbenachrichtigung oder seinen Personalausweis vorweisen. In einem Dorf wie meinem konnte es aber auch vorkommen, dass der Wähler einem Mitglied des Wahlvorstands persönlich bekannt war, da wurde dann auch schon mal auf die Papiere verzichtet. Der jeweilige Wähler wurde im Register abgehakt, und bekam seinen Stimmzettel und den Umschlag für die Stimme, bevor er in eine der Wahlkabinen ging.

Wichtig war dabei immer die eigenständige und geheime Wahl in der Wahlkabine. Lediglich besonders gebrechliche Personen, die mit der Stimmabgabe Probleme hatten, durften eine Person ihres Vertrauens mit in die Wahlkabine nehmen. Noch zu Schulzeiten erzählte mir ein Mitschüler, dass in seinem Wohnort der örtliche Priester seinen alten Vater regelmäßig in die Wahlkabine begleitete, und man dann öfters die Stimme des Priesters hörte: „Nein, Vater, nicht da. Hier oben musst du ankreuzen.“ Ich glaube, in so einem Fall hätte ich als Mitglied des Wahlvorstands interveniert. Einmal erlebte ich selber, dass ein Wähler, der wohl erst kurz vorher aus der Sowjetunion nach Deutschland gekommen war, mit dem Stimmzettel aus der Kabine zu uns kam mit der Frage, ob er den Zettel richtig angekreuzt hätte. Wir hielten uns alle schnell die Hände vor die Augen und wiesen ihn darauf hin, dass die Wahl auf jeden Fall geheim sein muss.

Nach vollzogener Wahl warfen die Wähler dann den Umschlag mit ihrem Stimmzettel in die versiegelte Wahlurne. Für die Bürger ist der ganze Vorgang also eine Sache von ein paar Minuten – Spaziergang oder Fahrt zum Wahllokal, Unterlagen entgegennehmen, Stimmzettel ankreuzen, Stimme in die Urne werfen. Für den Wahlvorstand beginnt der kritische Teil zumeist erst nach Schließung des Wahllokals.

Bei einer "meiner" Wahlen kam ein junges Pärchen kurz vor Schließung in das Wahllokal. An der Türe hing, wie üblich, ein Muster des Stimmzettels, und die junge Frau zeigte auf den Zettel, nannte den Namen der eben erwähnten Yogi-Partei und sagte ihrem Partner: „Das sind die! Ich haben deren Werbung im Fernsehen gesehen! Das sah aus wie ein Sketch von Loriot!“ – Besagter Loriot war seinerzeit einer der beliebtesten deutschen Humoristen.

Um 18:00 Uhr – bei Europawahlen deutlich später – erklärt der Vorsitzende die Wahl für beendet und schließt für einen kurzen Augenblick den Raum. Dann wird die Türe sofort wieder geöffnet, denn die nun folgende Auszählung der Stimmen ist öffentlich. Jeder Bürger kann hierbei dem Wahlvorstand über die Schulter blicken.

Die Urne wurde zu meiner Zeit zunächst auf einem großen Tisch geleert. Dann nahmen die Mitglieder des Wahlvorstandes willkürlich einzelne Umschläge, nahmen den Stimmzettel heraus und häufelten die Zettel auf die einzelnen Wahlvorschläge, im Regelfall also auf die angetretenen Parteien. Bei uns war es üblich, dabei den Namen der Partei laut und deutlich auszusprechen – ein Mittel der Transparenz, es wäre somit aufgefallen, wenn jemand „zufällig“ immer nur Stimmen für die von ihm präferierte Partei in die Finger bekam… In Zweifelsfällen meldete sich ab und an ein Mitglied, und das Häufeln wurde kurz unterbrochen, um gemeinsam einen schwer zu beurteilenden Stimmzettel zu begutachten. Zentral war dabei die Frage, ob ein eindeutiger Wählerwille auf dem Zettel erkennbar war – ob der Wähler sein Kreuz formell im dafür vorgesehenen Feld gemacht hatte, war dabei zweitrangig.

Ähnlich skurril wie die fliegenden Yogis war eine Kleinstpartei, die den Namen „Die fahrrad-euphorischen Epikureer“ trug, wenn mich mein Gedächtnis nicht trügt. Als dann bei einer Wahl ein Mitglied des Wahlvorstands beim Häufeln ausrief: „Epikureer!“, gab es ein großes „Juhu!“ im Raum. Die Aktivitäten wurden kurzzeitig gestoppt, weil jeder einmal diesen Stimmzettel sehen wollte. Ich denke manchmal, dass manche Gründer solcher Parteien genau diesen Effekt beabsichtigen.

Wenn alle Stimmzettel auf einem der Haufen gelandet waren, wurden diese ausgezählt, und zwar immer von mindestens zwei verschiedenen Mitgliedern des Wahlvorstandes unabhängig voneinander. Bei uns hatte sich die Praxis bewährt, dass Mitglieder aus CDU oder SPD die Stapel von FDP, Grünen und anderen Parteien zählten, während die Mitglieder von FDP und Grünen sich die Stapel von CDU und SPD vornahmen. Dabei konnte man auch immer einen Blick darauf werfen, ob nicht zufällig ein Stimmzettel in dem Stapel gelandet war, der dort nicht hingehörte.

Wenn nun die Stimmen aller Wahlvorschläge mehrfach und stimmig gezählt worden waren, wurden diese summiert, dabei wurden natürlich auch die ungültigen Stimmen mitgezählt. Diese Summe wurde dann mit den laut Wählerregister ausgegebenen Stimmzetteln abgeglichen. War alles OK, wurde das Wahlprotokoll ausgefüllt und von allen Mitgliedern des Wahlvorstands unterschrieben. Dann begaben sich der Vorsitzende und sein Stellvertreter zum nächsten Telefon (zumindest vor Einführung der Mobiltelefonie), um die Ergebnisse an das Wahlamt durchzugeben. Schließlich gab es immer eine Konkurrenz mit den Nachbarkommunen, wer denn als Erster das komplette Wahlergebnis vorliegen hatte.

Aber auch die skurrilsten Kleinparteien schaffen es nicht, jeden Bürger vom Wert einer Demokratie zu überzeugen. In einem unserer Ortsteile tauchte über Jahrzehnte hinweg bei allen Wahlen immer ein Stimmzettel auf, der komplett durchgestrichen war. Und quer über dem Stimmzettel hatte der Wähler die Worte geschrieben: „Alles Arschlöcher!“ Natürlich machten sich die politisch aktiven Bürger des Dorfes so ihre Gedanken, wer denn dieser mysteriöse Wähler sein könnte. Und irgendwann kristallisierte sich auch ein Verdacht heraus. Und nachdem der Verdächtige dann eines Tages verstorben war, tauchte auch der besagte Stimmzettel nie wieder auf.

Aus meiner Erfahrung als Mitglied des Wahlvorstandes kann ich sagen, dass ich für die Wahlakte, an denen ich beteiligt war, jede Manipulation ausschließe. Natürlich gibt es Möglichkeiten – jemand könnte z.B. Wahlbenachrichtigungen aus der Post stehlen und versuchen, das Stimmrecht eines anderen Bürgers wahrzunehmen. Gerade im ländlichen Raum ist dies aber mit einem hohen Risiko verbunden, dass jemand im Wahlvorstand genau diesen bestohlenen Bürger persönlich kennt und Alarm schlägt. Die Wahrscheinlichkeit eines solchen Versuchs ist also, zumindest auf dem Land, extrem gering.

Bei der Auszählung sorgte zu meinen Zeiten schon eine gewisse gegenseitige Kontrolle dafür, dass nicht gemauschelt wurde. Nun darf man natürlich nicht vergessen, dass es seinerzeit noch eine klare Lagerbildung zwischen „Schwarz-Gelb“ (CDU und FDP) und „Rot-Grün“ (SPD und Grüne) gab. Heutzutage ist dies, soweit ich das einschätzen kann, anders – es gibt vor allem eine Partei, die man fast schon als Paria bezeichnen kann. Ob und in welchem Umfang diese in Wahlvorständen vertreten ist, weiß ich nicht. Aber die Frontstellung "Alle gegen Einen" kann hier verheerend wirken.

Eine weitere Manipulationsmöglichkeit ergibt sich in der telefonischen Übermittlung des Ergebnisses, besonders wenn sich der Vorsitzende und sein Stellvertreter einig sind. Das reduziert dann die Zahl der Mitwisser, hat aber immer noch das Risiko, dass ein anderes Mitglied des Wahlvorstandes (oder ein anwesender interessierter Bürger) die gemeldeten Ergebnisse (die zumeist im Internet aufrufbar sind) mit seinen Notizen vergleicht.

Am anfälligsten ist das in Deutschland praktizierte System m.E. bei der Briefwahl. Dabei meine ich keinesfalls mögliche Manipulationen bei der Auszählung, sondern beziehe mich eher auf die Stimmabgabe. Niemand kann mit Sicherheit sagen, dass per Briefwahl eingegangene Stimmen tatsächlich vom Wahlberechtigten eigenhändisch, unbeeinflusst und unter Wahrung des Wahlgeheimnisses abgegeben worden sind. Hinzu kommt, dass der Anteil der Briefwähler von Jahr zu Jahr steigt. Früher musste man m.W. die Briefwahl noch gut begründen (lange geplante Reise, wichtige Familienfeier usw.). Heute ist das wohl nicht mehr der Fall – es genügt die Beantragung. Dabei ist es wirklich kein großer Aufwand, das Wahllokal aufzusuchen und seine Stimme persönlich abzugeben. Für mich ist dieser kurze staatsbürgerliche Akt immer auch mit einem Gefühl der Freude verbunden.

Bei einer Kommunalwahl, um diese Zeilen abzuschließen, tauchten im Wahllokal drei Männer auf – offenkundig ein Vater mit seinen volljährigen Söhnen. Während die Söhne bereits mit ihren Unterlagen auf dem Weg in die Wahlkabinen waren, unterbrach der Vater sein Schwätzchen mit dem Vorsitzenden und rief ihnen hinterher: „Dat ein, dat saaren esch üsch – wenn ehr der Strauß wählt, dann schlaach esch üsch kapott!“ (Auf Hochdeutsch: „Das eine sage ich euch – wenn ihr den Strauß wählt, dann schlage ich euch kaputt!“) Dass der seinerzeit bereits verstorbene Ministerpräsident von Bayern schlecht auf dem Stimmzettel einer Kommunalwahl im Rheinland stehen konnte, war dem Vater wohl nicht bewusst. Und ehrlich gesagt: das musste es auch nicht. Denn er war schließlich, wie wir alle als Teil des Wahlvolks, der Souverän. Und gottseidank steht nirgendwo geschrieben, über welches Maß an politischem Interesse und Intellekt der Souverän verfügen muss.