Hilflos - machtlos - fast hoffnungslos - das Superwahljahr 2009 - eine Erinnerung

nicht zu wählen ist auch keine lösung. was bleibt da noch? wahlverzicht gleich protest? wo endet das im extremfall? wird dann die wahlpflicht eingeführt? wahlverzicht als ausdruck einer viel tiefergehenden parteien/systemkrise? es gibt die möglichkeit protest zu wählen. der fisch stinkt vom kopfe ... .

Genau das habe ich mir auch überlegt -
es werden auch nicht von heute auf morgen ALLE Wahlberechtigten NICHT wählen
bis jetzt läuft das politische Geschäft ja noch - wenn auch mit viel Sand im Getriebe -
Ich denke mal - WENN die Wahlbeteiligung wirklich herunter geht -
DANN erst - leider - wird sich etwas ändern
Außerdem wird jeder selbst entscheiden - was er tut oder wählt-
Ich habe oben nur MEINE Meinung dargelegt -

Manchmal - muß ich ehrlicherweise sagen - habe ich ein wenig Mitleid mit den Politikern
mit den Jahren ist ALLES so kompliziert und SCHWIERIG geworden -
was ist die Ursache
Man will möglichst alles erfassen - jeden Mißbrauch von vornherein ausschließen
eine Herkulesaufgabe
Es gibt eine Studie Thema " Wieviel Regierung braucht der Mensch "
wenigstens so ungefähr lautete die Aufgabe -
Sie kommt zu dem Schluß
Eigentlich braucht eine Gruppe von Menschen NUR eine Miniregierung
die in einem übersichtlichen Raum ihre Angelegenheiten selbst regelt
mit anderen Worten - in Kommunalwahlen -
Vielleicht müssen Dinge mal richtig überzogen werden um zu einer neuen KLARHEIT zu gelangen -
In der Schule spricht man von ' Richigen Fehlern '
das bedeutet - aus diesen Fehlern kann man GUT lernen
Im übrigen bestätigt sich mal wieder die URALTE WEISHEIT
" Allen Leuten recht getan
ist eine Kunst - die niemand kann "

Jahrzehntelang war ich in einer demokratischen Partei aktiv und dachte, dass man mit guten Ideen, Vernuft, Fleiß und dem Willen, wirklich etwas bewegen kann, für die Bürger, für Kinder, Jugendliche und alte Menschen. Die Realität ist anders. Solange Parteimitglieder, Abgeordnete etc. in Aufsichtsgremien der Wirtschaft sitzen, schon im untersten Kommunalbereich, wird es so bleiben. Die gewählten Vertreter ändern ihre Meinung dem Volke gegenüber und rücken von diesem weg. Man hat ganz plötzlich Parteimitglieder, die nicht mehr zum Volk sondern zur Wirtschaft gehören. Gibt man Bürgern in Parteien schon auf unterster Ebene die Macht, in kommunalen Aufsichtsgremien tätig zu werden, und seien die Aufsichtsräte noch so klein, verlieren sie in der Regel ihren Charakter dem Bürger gegenüber. Genau hier liegt das Dilemma. Die Wirtschaft schmiert schon auf unterster Parteiebene die Volksvertreter, die dann denken, sie seien etwas Besseres und gehören in eine andere Bürgerschicht. Diese Korruption geht von ganz unten bis ganz weit nach oben und weit darüber hinaus. Der Bürger hat grundsätzlich in Sachen Politik verloren, ob er nun wählen geht oder nicht. Die Parteimitglieder werden angehalten, nur das an den Stammtischen und den Infoständen, in Infomaterial, zu sagen und zu schreiben, was den Politikern zugute kommt und was ihnen genehm ist. Sagt man die Wahrheit, nämlich das all die Wahlversprechen eh nicht eingehalten werden, was man ja als Parteimitglied eh weiß, risikiert man Parteiausschlußverfahren. Selbst Wahlen auf kommunaler Ebene sind nicht demokratisch. Die Personen, die zu wählen sind, bekommt man einfach vorgesetzt und davon darf man dann einen oder mehrere wählen. So funktioniert die Demokratie in den demokratischen Parteien. Da ich das Volk nicht mehr belügen und hintergehen wollte, mein Gewissen sich immer öfters meldete, trat ich vor ein paar Jahren aus der Partei aus und bin heute froh, parteilos zu sein und wieder meine eigene Meinung vertreten zu dürfen.

Ich glaube - ein großes Problem ist die Verpflechtung von Politik und Wirtschaft -
Die Wirtschaft kann leicht drohen - wenn nicht das und das geschieht -
dann gehen wir eben ins Ausland
und die Politik kuscht
Milliarden für die Autoindustrie und deren Zulieferer JETZT
und in den nächsten Jahren werden doch voraussehbar WENIGER Neuwagen gekauft
Und der Mittelstand - Wenn 20 mittelständische Betriebe Konkurs anmelden
kümmert das die große Politik überhaupt nicht -
Seit Jahrzehnten haben wir Arbeitslose
und es wurden immer mehr
Irgendwann erfährt der Bürger
dass die Zahlen noch manipuliert werden
natürlich nach unten
was für Trixs werden denen da oben noch einfallen
um uns zu betrügen -
Eine Überlegung mag erlaubt sein

WER produziert die Arbeitslosen

Die Wirtschaft ? - die Universitäten ? - die Gewerkschaften ? - oder gar die dauernd vor den Forderungen der Wirtschaft - der EU oder den USA einknickenden Politiker ?

Man wirbt mit dem
Abitur - dann mit dem Studium
und dann
Dann beginnt das große Zittern
50 Bewerbungen 100 - darfs noch mehr sein -
Im schlimmsten Falle wird man arbeitslos
Irgenwann steigt der FRUST und dann die WUT
und irgenwann - wenn die kritische Masse erreicht sein wird
kommt der große Knall
Und dann wird jeder dem anderen die Schuld zuweisen
aber das nützt den Arbeitssuchenden überhaupt nicht
Es muß eben noch schlimmer kommen
deswegen meine Hoffnung
WENN wirklich immer weniger zur Wahl gehen
DANN könnte das Nachdenken beginnen -
Deswegen schrieb ich in der Überschrift
FAST hoffnungslos -
ich laß mich überraschen -

Herzlichen Glückwunsch - Renate -für deinen Mut und deine Konsequenz -

Wer glaubt, dass seine abgegebene Stimme durch die Politiker missbraucht wird, irrt. Im Gegenteil, seine nicht abgegebene Stimme wird missbraucht.

Politiker lassen sich nicht wählen, sondern sie werden gewählt. Die paar Stimmen der Politiker machen den Kohl nicht fett. So bekommen nicht die Politiker die Volksvertretung, die sie als Strafe verdienen, sondern die Nicht-Wähler bekommen die Volksvertreter, die die Wählenden für sie aussuchen.

Warum? Die Anzahl der Sitze im Parlament ist in Deutschland unabhängig von der Zahl der Wähler. Bleiben von allen Parteien gleich viel Wähler (sagen wir 40%) zu Hause, ändert sich an der Sitzverteilung überhaupt nichts. Nur eine unterschiedliche Mobilisierung der Wähler hat Auswirkungen auf die Sitzverteilung. Beispiel: Von 100 Wähler wählen A: 60; B: 40. Geben nur 60% ihre Stimme ab, bleibt das Verhältnis mit 36 zu 24 Stimmen gleich. Deshalb ist mangelnde Wahlbeteiligung in Maßen keine Bedrohung für Politiker.

Kommen alle B-Wähler zur Wahl, so beträgt das Stimmverhältnis 36 zu 40. Die Nicht-Wähler von A sorgen also für die Mehrheit der Partei, die sie gar nicht mögen. Wer nicht wählt, wählt den Gegner!

Dies spielt besonders bei kleinen Parteien eine Rolle. Sie sind weniger von der „Wahlmüdigkeit“ betroffen. Die Wahlmüdigkeit der Masse entscheidet, daher ob eine kleine Partei die 5% Hürde überspringt. 95% Wahlbeteiligung bei CDU und SPD Wählern wären das Aus für FDP, Grüne oder PDS. Die kleinen Parteien haben daher ein Interesse daran, dass bei den Großen möglichst viele Wähler zu Hause bleiben. Je weniger Wähler der großen Parteien zur Wahl kommen, desto kleinere Parteien kommen ins Parlament. Sie stellen dann immerhin 5% oder mehr Abgeordnete und bestimmen mögliche Koalitionen, obwohl sie vielleicht nur 2-3% der Bevölkerung vertreten. Der angewiderte Wahlverweigerer ermöglicht erst den Einzug jener ins Parlament, von denen er noch angewiderter sein dürfte.

Angewidert kann er jedoch alle Schuld von sich weisen und unschuldig rufen: "Die missbrauchen meine Stimme nicht!" Recht hat er: Er hat sie selbst missbraucht!

Unser politisches System, die „Parlamentarische Demokratie“, muss die unterschiedlichen Meinungen von 80 Millionen Menschen unter einen Hut bringen. Niemand kann erwarten, dass auch nur zwei Menschen gleicher Meinung sind. (Außer natürlich bei der Frage, ob Politiker schlecht sind. Hier gibt es keinen Zweifel.)

So haben wir die Politiker, die wir bekommen können. Bessere melden sich nicht. Statt zu schimpfen und auf Utopia zu warten, sollten wir lieber die Besten der Schlechten wählen, um nicht die ganz Schlechten zu bekommen.

Gegen schlechte Politiker in den Parteien gibt es ein Mittel: Bessere Mitglieder. Also: Eintreten! Dies wird nicht immer mit Erfolg verbunden sein, weil die Anderen partout immer alles besser wissen. Dem Resignierenden ist jedoch eines gewiss: Die Musik spielen andere.

Ein Austritt führt nur dazu, dass die Verbleibenden ungestört sind.

Das ist ja nun wirklich sehr kompliziert -
aber das war sicher die Absicht der Verfasser
nach den schlimmen Erfahrungern in der Weimarer Republik -
Wenn also mal - angenommen - nur 30% wählen
Dann würden wir eine ganz normale Regierung bekommen
mit über 500 Abgeordneten
Aber sie hätte nur eine sehr geringe Akzeptanz beim Volk -
- Am Ende bin ich also doch hilflos und machtlos -

"Wer nicht wählt, wählt die Rechtsradikalen". Das ist bisher immer noch das beliebteste Argument gegen das Nichtwählen. Zieht ja auch immer gut, das jemandem in Deutschland anzukreiden.
Die Politiker drücken sich am liebsten um die Frage der geringen Wahlbeteiligung, weil sie darauf keine Antwort haben, aber genau spüren, dass bei geringer Wahlbeteiligung auch ihre Legitimation in Frage steht (selbst wenn das durch die Verfassung nicht in Frage gestellt wird).

Für mich bleibt, das es eben nicht funktioniert ein System, das einem missfällt dadurch zu ändern, das man ihm beitritt. Auf diesen Ratschlag läuft aber Dein ausführliches Gedankenspiel hinaus.
Bleibt das Argument, "dann wander doch aus, solange Du hier wohnst bist Du schon Teil des Systems". Das stimmt wohl, allerdings habe ich bisher noch kein Staatssystem gefunden, das mir weniger missfällt. Auswandern löst für mich das Problem also nicht.

Licht...

Es muß doch nicht immer Kriege geben - bevor sich etwas grundlegend ändert -
Wenn also nichts gravierend Schlimmes geschieht -
ist jeder Politiker - wenn er einmal im System drin ist - lebenslang - auch nach seiner Abwahl -
also ganz gleich - was er getan oder unterlassen hat zu tun
sehr gut versorgt
Und dieses System
wird es nun 100 oder 200 oder vielleicht 300 Jahre SO unverändert bleiben ??????
Was uns da an WAHLKAMPF und dann am WAHLABEND
in den Medien - Fernsehen und Presse vorgeführt wird
ist Theater PUR sozusagen LIVE
wirklich geändert hat sich eigentlich nichts -
wie gesagt -
die LOBBIYSTEN warten schon -
Na - hoffendlich werden meine Beiträge nicht jetzt vom "Verfassungsschutz" untersucht
aber solche Diskussionen finde ich gut - sie bringen mir neue Erkenntnisse
und es wäre ein Verlust an freier Meinungsäußerung -

Als parteiloser Bürger habe ich mehr Rechte und Möglichkeiten als wenn ich ein Parteimitglied bin. Ohne Parteizugehörigkeit kann ich meine demokratischen Rechte besser einsetzen als in einer Partei. Wenn mir etwas nicht passen sollte, so habe ich das Recht, Leserbriefe zu schreiben, mich an Jornalisten zu wenden um ihnen Mißstände aufzuzeigen, kann Demonstrationen organisieren, kann mich an ihnen beteiligen, kann Flugblätter drucken und verteilen, kann mich an alle Behörden und Ämter wenden, und das auch mit Nachdruck. Als Parteimitglied sind mir diese Rechte weitgehend beschnitten da ich mit der Parteiräson rechnen muß. Paßt meiner Partei meine Meinung nicht oder ein Leserbrief in einer Tageszeitung, so werde ich bei der nächsten Sitzung um Stellungnahme gebeten, werde belehrt, dass das, was ich verlauten ließ, nicht mit den Richtlinien der Partei in Einklang steht. Ich habe mich zu fügen, zu akzeptieren was die Führungsspitze will und mich hinten anzustellen. In meiner mehr als 20jährigen Parteizugehörigkeit habe ich gelernt, dass der Bürgerwille zweit- wenn nicht gar drittrangig ist wenn er denn überhaupt gehört werden sollte.

Da liegen die Probleme der Bürger auf der Strasse, fällt fast jeden Meter über sie und keiner aus den Parteien nimmt sie wirklich ernst, hat keine Zeit, sich darum zu kümmern oder die Lust fehlt ganz einfach. Es gibt wichtigere Dinge in den Parteien zu entscheiden, zu organisieren und durchzusetzen. Da sind die ganzen Aufsichtsratspöstchen, die besetzt werden müssen, immer mit langjährig gedienten Parteimitgliedern, sozusagen als Bezahlung für die politische Tätigkeit. Da sind Empfänge, Einweihungsfeiern, Firmenbegehungen, Tagungen in teuren Hotels, natürlich auf Kosten der Parteimitglieder, die dies mit ihren Beiträgen bezahlen müssen, Klausurtagungen, Besuche von Schützen-, Karnevals- und Heimatvereinen. Da muß man dabei sein, muß ja repräsentieren und vieles mehr. Trifft man sich dann zu Ausschußsitzungen, so ist das Private, wohlgemerkt Private... parteiübergreifend, wichtiger als die Sache auf der Tagesordnung an sich. Es wird gekungelt dass sich die Balken biegen: Wo bekomme ich günstig oder umsonst die neuen Terrassenplatten her? Wer kann mir unter der Hand neue Fenster einbauen? Wer leiht mir, umsonst natürlich... oder gegen einen geringen Preis, ein Bierzelt samt Bestuhlung für meinen Schützenverein?

Sollte man dann doch einmal zu Tagesordnungspunkten kommen, so werden diese sehr schnell abgehandelt. Man hat seit Jahren Anträge laufen, ohne Aussicht auf Erfolg, also geben wir ihn schon um 20. Mal wieder in die Sitzung, Geld ist für die Verwirklichung eh nicht da, macht sich aber in der Presse gut.... Wertvolle Zeit, es ist ja meine Freizeit, unbezahlt, bis auf das Sitzungsgeld.... geht da verloren. Zeit, die man wirklich sinnvoller und effizienter für den Bürger ausserhalb der Partei verwenden könnte.

In meinen 20 Jahren Parteizugehörigkeit ist nicht wirklich etwas sinnvolles für den Bürger entschieden worden. Die meisten Gesetze, die formuliert wurden, waren gegen den Bürger, Preiserhöhungen bei Gas und Wasser, Strom und Strassenreinigung. Preiserhöhungen in Schwimmbäder damit schön teuer saniert werden kann. Auf der Strecke blieben immer Kindergärten, Schulen, Altenheime und soziale Einrichtungen sowie Kultur für den Bürger wie das Abschaffen der Büchereibusse, das Streichen neuer Bücher in der Stadtbücherei, das Zusammenschneiden von Bus- und Strassenbahnfahrplänen. Es muß ja gespart werden. Das Geld wurde verschwendet für den Ausbau teurer Plätze, Verwaltungsbauten, das Aufstocken des Verwaltungsapparates weil ja noch ein paar Freunde oder Verwandte im öffentlichen Dienst untergebracht werden müssen, und auch das parteiübergreifend.

Die Freiheiten des Bürgers wurden immer mehr eingeschränkt, flächendeckende Überwachungen von allem möglichen, die Überwachung der modernen Medien, die Reglemtierung der Sozialhilfeempfänger (heute Hartz IV). Es wurde darüber gestritten, ob sie nun geldwerte Mittel zur Verfügung gestellt bekommen oder doch lieber Lebensmitelkarten, ob sie Bekleidungsgeld erhalten, Wohngeld, ob ihnen die Hundesteuer erlassen werden soll oder doch lieber nicht. Was hat ein Sozialhilfeempfänger einen Hund zu haben wenn er sich selber noch nicht einmal ernähren kann? Wochenlange Diskussionen um Themen, die in den 20 Jahren und 10 jahre danach immer noch aktuell diskutiert werden, ohne je ein Ende zu finden.

Politik ist wie ein langgezogener, gut durchgekauter Kaugummi. Man findet selten einen Anfang und selten mal ein gutes Ende.

Genau das ist der Punkt wo schon die Politik samt ihrer Parteimitglieder und der Parteien im Ansatz versagen. Jeder sagt etwas, jeder weiß etwas, alle wollen etwas, keiner aber was eigentlich genau. Ein großes drumherum Reden ohne fruchtbare Ergebnisse und der Bürger.... der steht sprachlos davor und wartet auf seine Antworten oder auf Entscheidungen... in seinem Sinne. Pustekuchen denn der Politiker, ob im großen oder kleinen, befriedigt letztendlich immer nur sich selber, sein Ego, um vor sich selber zu sagen, oh man, was bin ich doch toll. Schaut mich an, was ich für ein ehrenwerter Bürger bin, sitze in 10 Aufsichtsräten, habe jede Woche einen Empfang, muß jeden Monat zu einer Vernisage, Gläschen Sekt in der einen Hand, die Häppchen in der anderen. Wouw, was bin ich doch toll. Das nächste Bundesverdienstkreuz wird meines sein....

Verplemperte Zeit und das im Sinne des Bürgers?

Natürlich gebe ich hier einigen auch Recht die sagen, wer nicht zur Wahl geht, handelt nicht demokratisch. Dem ist ja auch so. Wähle ich nicht die SPD, die CDU, die FDP, Grüne etc., so kann das schwer in die Hose gehen weil die Rechten eine starke Macht sind, noch im Untergrund. Eine Macht, die ihre Mitglieder allesamt an die Wahlurnen treiben wird, geschlossen, zur Stimmabgabe. Sind sie dann irgendwann einmal richtig groß da, ist das Geschrei bei allen "Demokraten" mächtig groß.

Ich persönlich habe die letzten Wahlen sausen lassen weil ich für mich zur Zeit keinen Sinn darin sehe, irgendeine Partei mit meiner Stimme zu stützen. Den Steinmeier will keiner, die Merkel will auch niemand, die anderen sind genau so unbeliebt und alle zusammen kochen doch ein gemeinsames Süppen :-)

So habe ich das nicht gewußt - hätte ich noch nicht mal vermutet - Danke für die Information - Renate -

Ich werde vielleicht wieder ein großes Kreuz über die gesamten Wahlunterlagen machen. Ist wenigstens für mich ne Aussage und die Wahlhelfer merken auch was. Geht zwar später in der Statistik der Ungültigwähler unter, aber die Aussage kommt deutlicher rüber als nicht wählen zu gehen.

Nach meiner Meinung wird den Rechten zuviel Macht angedichtet - Ich glaube nicht - dass sie wirklich Macht haben - Ihre Ideen sind von gestern
WO sie an der Macht teilhaben - zerspittern sie sich in verschiedene Richtungen - genau wie die anderen Parteien
und --- sie verfallen der Macht des Geldes --- genau wie die anderen auch

Im übrigen konnten sich unsere Gründerväter einfach NICHT vorstellen
dass der wirtschaftliche Aufstieg so rasant sein würde
und eine solche UNGLEICHHEIT des Geldes bringen würde
und -
eine daraus resultierende Wahlmüdigkeit lag völlig außerhalb ihrer Vorstellungen -
Warum zum Beispiel lassen sich nicht
ALLE Wahlen auf EINEN Tag legen - in einem Rythmus von 5 Jahren
Unnötige Wahlkämpfe - unnötige Verschwendung von Steuergeldern
Heute werden doch die Landtagswahlen FAST wie Bundestagswahlen bewertet
und unsere Politiker handeln immer nur sehr kurzfristig
Jetzt hatten wir die GROSSE KOALITION
und was kam und kommt dabei heraus
Nur Streit um für den Bürger unverständliche Kleinigkeiten

Ich bin zu der Einsicht gekommen
- aber das gilt ganz allgemein für große Gruppen -
Je HÖHER die oberste Führung steigt
desto weniger interessiert sie die Bedürfnisse der einzelnen Mitglieder

Eine kleine Bemerkung zum Schluß

Das aus kriegerischen Auseinandersetzungen stammende Wort
KAMPF
schließt immer gewaltsame Handlungsweisen ein -
Manche Wahlreden - sogar Reden im Bundestag -
sind Verunglimpfungen -
dem 'Gegner' absichtlich 'Böses' unterstellende Äußerungen und Handlungen
Wo ist eine auf Wahrheit beruhende Auseinandersetzung
die die Meinungen ANDERER achtet -
Deswegen ist auch der WAHL -- KAMPF - so wie er heute GEFÜHRT WIRD
für mich - einfach schrecklich
ein ABSURDES THEATER
Ich höre mir KEINE Wahlreden mehr an -

Es hat sich bis heute 2019 nicht viel geändert - man sagt uns wir würden in einer Demokratie leben - aber das stimmt nicht - die Reichen die Wirtschaft und die Banken haben das Sagen - in Deutschland und in Europa - Am Wahlabend bedankt man sich routinemäßig beim Wähler - und macht dann weiter wie gewohnt - das ist pure Heuchelei - welches Land auf der Welt will Europa militärisch angreifen? Aber die Rüstungsausgaben MÜSSEN erhöht werden - inzwischen rosten die teuren Waffen dahin, weil sie jahrelang nicht benutzt werden - usw usw....es reicht mir!